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19Aug

Toni Hofreiter kommt

am Dienstag, 29.08.2017 ab 12.00 Uhr auf

Theos Farm, Börster Grenzweg 56,

Oer-Erkenschwick

Lucas Kurth mit Anton Hofreiter

Lucas Kurth mit Anton Hofreiter

 

Die Ortsverbände Recklinghausen und Oer-Erkenschwick von Bündnis 90/Die Grünen laden herzlich ein zum Gespräch mit Toni Hofreiter, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Deutschen Bundestag.

Ob Klimaschutz, Verkehrswende, Kohleausstieg, Massentierhaltung, Abstandsregelung Windräder, Glyphosat oder ökologische Landwirtschaft ­– Themen gibt es reichlich. Alle Interessierten sind herzlich willkommen zu einem entspannten Treffen mit Grill und guter Laune.

 

Wir bieten:

  • ökologisch korrektes Grillen mit Wurst, Kotelett und vegetarischen Leckereien
  • ökologisch korrekte Getränke, wie Bier, Wein, Saft, Limo, Wasser
  • ökologisch korrektes Wetter (Sonnenschein oder Regen)
  • gute Laune und gute Gespräche 

     

19Aug

Rita Nowak Bundestagskandidaten für Oer-Erkenschwick

Rita Nowak Bundestagskandidaten für Oer-Erkenschwick

Rita Nowak

Rita Nowak

Profil Rita Nowak

Persönliches

Mein Name ist seit dem 25.02.2014 Rita Magdalena Nowak.  Ich bin 60 Jahre, verheiratet, biologischer Vater einer erwachsenen Tochter und eines erwachsenen Sohnes. Mit Beschluss des Amtsgerichtes Dortmund bin ich offiziell eine Frau.

Engagement bei Bündnis 90/Die Grünen

Für Bündnis 90/Die Grünen bin ich im Stadtrat von Recklinghausen aktiv. Als Ratsmitglied vertrete ich meine Partei im Ausschuss für Soziales und Demografie, Integrationsrat, Ratskommission für Menschen mit Behinderung und der Ratskommission Städtepartnerschaften. Weiterhin habe ich eine örtliche Gruppe „Diversity“ gegründet, bin Kassiererin im Stadtverband und Beisitzer im Kreisvorstand. Als Vertreterin der LAG Queer bin ich Delegierte in der BAG Lesbenpolitik.

Es gibt Unterschiede bei den Menschen, aber Armut, soziale Ungleichheit und Diskriminierung müssen in unserer Gesellschaft nicht sein. Ich finde es beschämend, wenn Menschen sich anmaßen, über andere Menschen zu urteilen, diese auszugrenzen oder ihnen Rechte abzuerkennen. Daher setze ich mich für ein Miteinander ein, bei dem jeder Mensch gleiche Rechte hat, – und jeder Mensch am öffentlichen Leben teilnehmen kann. Wichtig ist für mich deshalb für die Diversität, die Verschiedenheit zu kämpfen.

Seit Sonntag, dem 09.10.2016 bin ich neben Anna Paul Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft(BAG) Lesbenpolitik (s.a. hierzu die Seite BAG Lesbenpolitik)

Diversity

Diversität oder Diversity wird im Sinne von „soziale Vielfalt konstruktiv nutzen“ verwendet. Diversity toleriert nicht nur die individuelle Verschiedenheit , sondern hebt diese im Sinne einer positiven Wertschätzungbesonders hervor und sollte versuchen, sie für die Gesellschaft nutzbar zu machen. Die Ziele von Diversity sind soziale Diskriminierungen von Minderheiten zu verhindern und die Chancengleichheit zu verbessern. Dabei steht aber nicht die Minderheit selbst im Fokus, sondern die Gesamtheit der Gesellschaft in ihren Unterschieden und Gemeinsamkeiten. Bei den Unterschieden handelt es sich zum einen um die äußerlich wahrnehmbaren Unterschiede, von denen die wichtigsten Geschlecht, Ethnie, Alter und Behinderung sind, zum anderen um subjektive Unterschiede wie die sexuelle Orientierung, Religion und Lebensstil.

Queere Forderungen

Gemäß Grundgesetz Artikel 6 Absatz 1 steht die Ehe und die Familie unter dem besonderen Schutz des Staates. Das finde ich gut und wichtig. Aber Ehe und Familie ist dabei nicht definiert. Deshalb trete ich für die Gleichbehandlung aller Lebensformen ein, das bedeutet u.a. die Gleichstellung der sog. Homo-Ehe mit der Ehe zwischen Mann und Frau und die Veränderung des Transsexuellengesetzes hin zu einer freien Entscheidung was der Mensch sein will, ob Mann oder Frau oder auch dazwischen.
Am 30.Juni 2017 hat der Bundestag beschlossen, die Ehe für Alle einzuführen. Voraussichtlich ab 01. Oktober oder 01. November besteht dann die Möglichkeit entsprechend sich truaen zu lassen.
Dies auch ein Erfolg grüner Politik!

Soziales

Der Schlüssel für jeden Menschen ist der Zugang zu Bildung, um selbstbestimmt zu leben.

Auch deshalb setze ich mich neben meiner politischen Ratsarbeit als stellvertretende Vorsitzende des Ökumenischen Arbeitslosenzentrums und als Vorsitzende des Fördervereins der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule, einer Schule in einem sozialem Brennpunkt, ein.

Neben Bildungsgerechtigkeit setze ich mich für Teilhabe und Freiheit ein. Konkret bin ich Anhänger der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, die Teilhabe ermöglicht und jedem individuell zusteht. Eine reiche Gesellschaft würde sich damit das erlauben, was doch eigentlich der Sinn von Reichtum ist: ein gemeinsames gutes Leben, statt wie bisher ein übersattes Leben für einige und ein Sich-Kaputt-Laufen im Hamsterrad für viele andere. Das Ende der Abhängigkeit von klassischer Lohnarbeit würde ein enormes Potenzial freisetzen, Arbeit mit Zukunft schaffen, die Abhängigkeit von Arbeitgebern beenden und ein neues Menschenrecht definieren. Noch ist die Idee gesellschaftlich sehr am Anfang, aber sie wird kommen.

Akzeptanz und Toleranz, Gender

Die Art wie man sich kleidet, liebt, lebt, sich verhält ist irgendwie gesellschaftlich vorgegeben. So oder so ähnlich ging oder geht es vielen. Dabei sind Selbstbestimmung und Vielfalt spannend. Ich werbe nicht nur für die Akzeptanz jedes Lebensentwurfes, sondern arbeite seit Jahren dafür, dass politisch diese Vielfalt auch gefördert wird: durch gleiche Rechte für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Intersexuelle und Transgender, durch gleiche Rechte für Menschen mit Migrationshintergrund und wirksamen Diskriminierungsschutz. Eine bunte, vielfältige Gesellschaft ist für mich alternativlos. Hierbei sind Kooperationen meinerseits mit Schlau NRW und LEBEDO entstanden.

Für mich ist Geschlecht („Gender“) zunächst mal ein soziales Konstrukt. Mädchen und Jungen werden in Schubladen gesteckt und damit ihrer freien Entwicklung beraubt. Und wenn sie das nicht eindeutig sind, werden sie oft nicht für „voll“ genommen und oft in Rollen hinein erzogen. Diese Rollen setzen sich im weiteren Leben fort. Gleiche Rechte und Pflichten zwischen den Geschlechtern sind immer noch eine große Herausforderung unserer Zeit: Lohnungleichheit, Gewalt in Beziehungen, Diskriminierung in Sprache, Musik und Werbung – der Kampf für Geschlechtergerechtigkeit ist immer noch nicht beendet. Daran will ich arbeiten. Auch deshalb bin ich Vertreterin der LAG Queer für die BAG Lesbenpolitik.

Wohnungsbau

Und noch etwas möchte ich zum Thema „Soziales“ sagen:

Mieten sind in der letzten Zeit erheblich gestiegen. Viele Menschen können sich das eigentlich nicht mehr leisten. Investoren, wie z. B. Wohnungsbaugesellschaften sind aber gar nicht interessiert für diese Personen günstigen Wohnraum zu schaffen, weil es sich für sie nicht rentiert. Man baut lieber teuer und vermietet entsprechend. Ärmere werden dabei ins soziale Abseits geschickt. Es ist zu befürchten, dass es zu Gettoisierung kommen kann. Wir brauchen deshalb eine neue und bessere Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Hierzu gehört die grundsätzliche Ausweisung eines bestimmten Prozentsatzes des öffentlich geförderten Wohnungsbau in neuen Baugebieten.

Integration, insbesondere der Flüchtlinge

Hierzu gehört die Qualifizierung und Weiterbildung von Personen mit ZUwanderungsgeschichte durch berufsbezogene Maßnahmen und es müssen stärkere Schwerpunkte im Bereich der Vorintegration, der Teilhabe von Migranten am ökonomischen, sozialen, kulturellen und politischen Leben sowie der Verbesserung des Integrationsmanagements gesetzt werden.

13Jul

Stellungnahme zum Ausstieg der USA zum Pariser Klimaabkommen

Stellungnahme zum Ausstieg der USA zum Pariser Klimaabkommen

 Mit seinem Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen wählt US-Präsident Donald Trump den Weg in die Isolation. Als Geisterfahrer irrt er der Weltgemeinschaft entgegen, die sich längst aufgemacht hat in Richtung Klimaschutz. Doch der Klimaschutz geht weiter. Fast 200 Staaten der Welt bleiben im Abkommen, viele US-Bundesstaaten und Städte ziehen mit.

Trumps Entscheidung ist ein Skandal und ein historischer Rückschlag für den Kampf um unsere Lebensgrundlagen. Und er ist ein riesiger Fehler für die amerikanische Wirtschaft.

 Fakten:

–    195 Staaten haben sich 2015 in Paris verpflichtet, die globale Erderhitzung auf deutlich unter 2 Grad Celsius zu begrenzen. Das Abkommen wurde in Rekordzeit ratifiziert und in Kraft gesetzt. Ein Austritt aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ist möglich und in Artikel 28 des Vertrages geregelt, er dauert jedoch vier Jahre. Bis dahin wird in den USA ein neuer Präsident gewählt.
–    Die USA sind nach China weltweit der größte CO2-Emittent mit einen Anteil von knapp 20 Prozent. Unter US-Präsident Obama hatten die USA versprochen, ihre Treibhausgasemissionen bis 2025 um mindestens 26 Prozent im Vergleich zu 2005 zu reduzieren.
–    Auch Deutschland verfehlt unter der großen Koalition seine Klimaziele. Der Ausstoß schädlicher Klimagase ist in Deutschland zuletzt sogar gestiegen: 2016 um fast vier Mio. Tonnen bzw. rund 0,4 Prozent auf 906 Mio. Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente angestiegen. Die CO2 Emissionen von 2016 waren genauso hoch wie die von 2009. Deutschland ist der größte Verbrenner der besonders dreckigen Braunkohle weltweit.

 Aktuell intervenieren sie sogar in China gegen Quoten für Elektrofahrzeuge, ein Land dessen Städte in giftigen Abgasen buchstäblich ersticken. Wirksame Klimaschutzmaßnahmen fehlen aber auch hierzulande. Der Kohleausstieg, einen wirksamen CO2 Preis oder eine angemessene CO2 Besteuerung gibt es bis heute nicht. Und noch immer wird klima- und umweltschädliches Verhalten jährlich mit über 50 Mrd. Euro subventioniert.

 Was wir brauchen ist eine Klimaunion Europa, einen CO2 Mindestpreis, einen Kohleausstieg und eine Strategie für den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor. Nur dann kann Deutschland eine glaubwürdige Antwort auf Trump geben.

 Rita Nowak

Bündnis 90/Die Grünen-KV Recklinghausen

11Jul

Stellungnahme Ehe für Alle

Stellungnahme Bündnis90/Die Grünen zum Thema „Ehe für Alle“

11.07.2017
Grüne Regenbogenfahne

Grüne Regenbogenfahne

Vorweg:

1. Menschen haben Sex oder auch keinen.

2. Menschen gehen Beziehungen ein oder auch nicht.

3. Homo-, Trans- und Intersexualität sind keine Krankheiten.

4. Kinder haben biologische, soziale und juristische Eltern.

5. Menschen haben Emotionen, Einstellungen und Ansichten.

Und die können sich ändern.

 Nun ist etwas geschehen, was 83 % der Deutschen für richtig halten, nämlich die Ehe für alle Menschen. Der Bundestag und der Bundesrat haben mit großer Mehrheit die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen.

Die Argumentation, dass nur Frau und Mann die Ehe eingehen können, wurde bisher lediglich emotionsgeladen geführt. Wirkliche Gegenargumente gibt es nicht.

Aber was bedeutet zumindest nach althergebrachten Muster denn Ehe. Ehe ist zunächst mal ein Rechtskonstrukt, bei dem juristisch geklärt ist, welche Rechten und Pflichten die einzelnen Partner haben und das man/frau Verantwortung für den/die Partner*in übernimmt. Durch Eheverträge kann im bestimmten Grenzen hiervon abgewichen werden, was öfters z.B. bei Selbstständigkeit eines Partners gemacht wird. Und da sind wir auch schon bei den finanziellen Folgen. Da geht es dann z.B. um die Rentenanwartschaft und wer muss für wen und wann einstehen. Intern wird geklärt, wer welche Aufgaben übernimmt.

Eine Ehe bedeutet nicht, dass man Kinder zeugen muss und/oder will. Denn sonst dürften Paare nicht heiraten, wenn sie denn ausschließen würden Kinder zu bekommen bzw. keine Kinder bekommen können. Beispiele hierzu sind Paare die vielleicht schon älter als 60 Jahre sind.

Im Zusammenhang mit Ehe wird oft auch der Begriff der Familie gebraucht. Doch was ist eine Familie. Vater, Mutter, Kind? Oder Alleinerziehend ohne oder mit Kind? Oder auf der einen Seite Vater, Mutter, Kind(er) und auf der anderen Seite das „Verhältnis“ mit einer Geliebten bzw. Geliebten evtl. ebenfalls mit Kind. (Herr Seehofer lässt grüßen!), usw., usw.. Und was ist mit den Paaren, die trotz Kinder eine Ehe nicht eingehen?

So und nicht anders ist heterosexuelle Ehe und Familie.

Während früher hier und in einigen Länder heute noch Ehen arrangiert werden, so ist es heute doch so, dass sich zwei Menschen finden, sich verlieben und vielleicht später (oder auch nicht) die Ehe eingehen bzw. eine Familie gründen. Und wo besteht hier ein Unterschied zwischen einem heterosexuellen und einem homosexuellen Paar?

Ach ja, jetzt kommt das Argument des Kindeswohl. Untersuchungen haben gezeigt, dass unabhängig von der Konstellation in der Familie die Kinder „gut behütet“ oder auch nicht aufwachsen und prozentual genauso homo- wie heterosexuell werden wie in den „klassischen“ Familien.

Und jetzt kommen wir noch zu weiteren Argumenten für die „Ehe für Alle“:

Seit einigen Jahren gibt es das Konstrukt der eingetragene Lebenspartnerschaft. Während das im Anfang lediglich als einfaches Zusammenleben gedacht wurde, so hat das BverfG zwischenzeitlich viele positive Entscheidungen getroffen im Steuer-und Sozialrecht.

Aber das Konstrukt führt zu Problemen u.a. im Ausland. Hier kennt man diesen rechtlichen Status nicht und man darf als Partner*in evtl. nicht einreisen. Im Inland kann es Probleme bei den sog. Tendenzbetrieben (Religionsgemeinschaften) geben, wenn die Homosexualität bekannt wird. Und drittens: plötzlich ändert das Bundesamt für Steuern die Steuerklasse. Hier erfolgt ein Zwangs-Coming Out.

 Rita Nowak, Sprecher*in der BAG“Lesbenpolitik“ Bündnis 90/Die Grünen

09Jul

Stellungnahme G20-Gipfel Hamburg

Stellungnahme Bündnis 90/Die Grünen zu den aktuellen Vorgängen in Hamburg

09. Juli 2017

Wir erleben in diesen Stunden, dass G20 die Hamburger an die Grenzen des Zumutbaren und auch die Polizei an die Grenze des Leistbaren führt.

Die Stadt ist Schauplatz von Krawallen. Der Kern des Problems waren gestern die Extremisten, die in die Stadt gekommen sind, um Gewalt auf die Straße zu tragen. Diese rohe Gewalt gegen Menschen und Sachen ist durch nichts zu entschuldigen. Sie schadet vor allem den vielen berechtigten Protestanliegen.

Der Polizei ist es auch nach eigener Einschätzung mit ihrer Strategie gestern Abend nicht gelungen, die Gewalt im Ansatz zu minimieren. Sie ist sehr früh, sehr massiv vorgegangen. Das Ziel die gewaltbereiten Demonstranten im schwarzen Block von den anderen zu trennen, ist nicht gelungen. Vielmehr sind auch Unbeteiligte und Journalisten in Mitleidenschaft gezogen worden. Zum Rechtsstaat gehört, dass die Kritik an dem Einsatz ernstgenommen und das Geschehene angemessen aufgearbeitet wird. Klar ist aber auch: Die einzelnen Beamten leisten eine extrem schwierige Arbeit mit höchstem persönlichem Einsatz. Wir rufen alle Beteiligten zu Besonnenheit und starken Nerven auf und danken allen, die verantwortlich ihren Job machen.

Rita Nowak, Bündnis 90/Die Grünen



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